Zeit für eine Reform der Schengen-internen "vorübergehenden" Kontrollen

Eine Reihe von Mitgliedstaaten führt seit über einem Jahrzehnt ohne Unterbrechung "vorübergehende" Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen durch, oft mit zweifelhafter Rechtfertigung aufgrund sehr allgemeiner und unspezifischer "Notfälle". Dies hat nicht nur zu langen Warteschlangen an den Schengen-Binnengrenzen geführt, Einnahmen für grenzüberschreitende Unternehmen aufgrund von Wartezeiten an den Grenzen und Verspätungen bei Bahn- und Fährfahrten verloren, sondern auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in ein Europa der offenen Grenzen untergraben und zu Spekulationen darüber geführt, ob die Rückkehr dauerhafter innereuropäischer Grenzen irgendwie "unvermeidlich" ist. 

Grenzkontrollen werden in einigen Ländern eindeutig eher als politisches Instrument als als Reaktion auf echte Notsituationen eingesetzt. Es ist längst vorbei, dass dieser scheinbar endlose "Notfall" durch eine Überprüfung des vorübergehenden Grenzkontrollsystems angegangen wurde, mit Fristen für Schließungen und erheblichen täglichen Geldbußen für Verstöße.

Viele Europäer sehen die Möglichkeit, über nationale Grenzen hinweg frei zu reisen und zu arbeiten, als grundlegenden Bestandteil des Rechts auf Mobilität. Es ist an der Zeit, eine Lösung für dieses Problem zu finden, die den Bürgern garantiert, dass ihr Recht, innerhalb der Union zu reisen, so ungestört wie möglich ist, ohne die Mitgliedstaaten daran zu hindern, auf echte kurzfristige Umstände zu reagieren.