Stärkung der Demokratie durch bürgerschaftliches Engagement: Junge Europäer entwickeln neue Ideen für die Europäische Bürgerinitiative

Bürgerschaftliches Engagement ist der Schlüssel zur Stärkung und Verteidigung der Demokratie. Dies war ein zentrales Thema der Sommerakademie mit dem Titel "Stärkung der Demokratie: Bürgerschaftliches Engagement und Verantwortung" im Bildungszentrum Kloster Banz in Deutschland. Das Team des EBI-Forums nahm teil und bot den Teilnehmern Wissen und Instrumente an, um das bürgerschaftliche Engagement sowohl in ihren eigenen Ländern als auch auf EU-Ebene zu fördern. Unser Workshop betonte die Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene und konzentrierte sich auf die Europäische Bürgerinitiative (EBI) als wirksames Instrument für deliberative Demokratie.

Auf der Sommerakademie, an der 140 Teilnehmer aus 13 Stipendienorganisationen teilnahmen, leitete das Team des EBI-Forums einen Workshop mit dem Titel "Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene und deliberative Demokratie". In dieser Sitzung wurde die Europäische Bürgerinitiative (EBI) und ihre Rolle bei der Förderung des grenzüberschreitenden bürgerschaftlichen Engagements vorgestellt. Den Teilnehmern wurde gezeigt, wie die EBI als wichtiges demokratisches Instrument dient, das es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Gesetzesänderungen direkt bei der Europäischen Kommission vorzuschlagen, sofern der Vorschlag mindestens eine Million Unterschriften in sieben EU-Mitgliedstaaten sicherstellt.

Das Team des EBI-Forums informierte die Teilnehmer auch über die aktive Beteiligung deutscher Bürgerinnen und Bürger an der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) im Laufe der Jahre. Deutschland hat an der Unterschriftensammlung zahlreicher europäischer Bürgerinitiativen maßgeblich mitgewirkt. Von 2012 bis 2024 sammelten die zehn erfolgreichen Initiativen in Deutschland über 4,47 Millionen verifizierte Unterschriften (Infographic 2024). Bemerkenswerte Kampagnen erfolgreicher Initiativen waren „Right2Water“, „StopFinning“ und „FurFree Europe“. Über diese erfolgreichen Initiativen hinaus wurden in Deutschland weitere 620.979 überprüfte Unterschriften gesammelt, die verschiedene andere EBI-Kampagnen unterstützten.

Praktische Erfahrungen mit der EBI

Um das Verständnis zu vertiefen, führten wir eine Simulationsübung durch, bei der die Teilnehmer ihre eigenen EBI-Vorschläge erarbeiteten. Diese praktische Aktivität ermöglichte es ihnen, den EBI-Prozess aus erster Hand zu erleben. Der Enthusiasmus und die Kreativität führten zu zwei bemerkenswerten Vorschlägen:

1. „Stop Turning Labels into Fables“ – Ziel ist die Schaffung eines standardisierten Fair-Trade-Siegels in der gesamten EU, um fundierte Verbraucherentscheidungen zu fördern und eine nachhaltige Produktion zu unterstützen.

2. „Reparatur ist fair“ – Schwerpunkt auf der Verringerung von Abfällen aus der Massenproduktion durch die Einrichtung eines EU-Fonds zur Förderung von Reparaturdienstleistungen und zur Förderung einer Kreislaufwirtschaft.

Diese Vorschläge veranschaulichen die kollektive Verantwortung und Kreativität der Teilnehmer bei der Bewältigung wichtiger Themen wie Verbraucherrechte und Nachhaltigkeit.

Stärkung des Wandels

Die Simulation versetzte die Teilnehmer in die Lage, kritisch über die Veränderungen nachzudenken, die sie in der Europäischen Union sehen wollen, und zeigte die EBI als ein Instrument zum Handeln. Wenn Sie sich leidenschaftlich für die Gestaltung der Zukunft Europas einsetzen, sollten Sie überlegen, wie Sie die Europäische Bürgerinitiative nutzen könnten, um dringende Probleme anzugehen. Wie würden Sie dieses demokratische Instrument nutzen, um den Wandel voranzutreiben? 

Würden Sie die Initiativen unterstützen, die die Studenten auf den Weg gebracht haben? Teilen Sie Ihre Gedanken unten.