Es gibt nicht den einen richtigen Weg zu einer erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative. Unabhängig davon, ob eine Initiative die offizielle Eine-Million-Unterschriften-Marke knackt oder nicht, kann sie wirklich etwas bewegen, beispielsweise EU-Rechtsvorschriften beeinflussen oder durch weitreichende öffentliche Kampagnen Bewusstsein schaffen.
Live-Session verpasst? Sehen Sie sich oben die Aufzeichnung des Webinars an und erfahren Sie mehr darüber, wie drei EBI-Organisatoren ihre Ideen mit sehr unterschiedlichen Strategien umgesetzt haben.
In diesem einstündigen Webinar berichteten drei EBI-Organisatoren von ihren unterschiedlichen Erfahrungen und präsentierten die verschiedenen Möglichkeiten, mit einer EBI die EU-Politik mitzugestalten. Eine der Kampagnen erreichte eine Million gültige Unterschriften, die anderen beiden gingen einen anderen Weg – hier standen Bewusstseinsbildung und Einflussnahme auf die Gesetzgebung durch Mobilisierung von Mitstreiterinnen und Mitstreitern und der Einsatz für die Sache im Vordergrund.
Im Webinar erzählten die Organisatoren der folgenden EBI von ihren Erfahrungen:
- „Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union“: Diese EBI erreichte dank Unterstützung von reichweitenstarken Influencer*innen knapp vor Sammlungsende mehr als eine Million Unterschriften.
- „Reclaim Your Face“: Eine zivilgesellschaftliche Kampagne, die trotz nicht erreichten Sammelziels Einfluss auf die Gestaltung der EU-Verordnung über künstliche Intelligenz nahm.
- „Abschaffung der Steuerbefreiung für Flugzeugtreibstoff“: Schwerpunkt war die Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern und Sichtbarkeit in den Medien mit dem Ziel, Steuergerechtigkeit und klimabewusste politische Maßnahmen zu erreichen.
Über diese persönlichen Geschichten und Einblicke in die Strategien erfuhr das Publikum, wie EBI-Kampagnen geplant und durchgeführt werden können, zum einen mit Blick auf die klassischen Erfolgsmaßstäbe und zum anderen hinsichtlich alternativer Möglichkeiten, etwas zu bewegen. Die Redner sprachen offen über die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert waren, von fehlenden finanziellen Mitteln über ausbleibende Berichterstattung in den Medien bis hin zu Druck und Stress, und sie betonten, wie wichtig die Unterstützung durch die Gemeinschaft ist.
Wichtigste Erkenntnisse aus der Diskussion
- Es gibt nicht nur einen Weg, etwas zu bewirken. Auch Initiativen, die nicht eine Million Unterschriften erreichen, können Bewusstsein für ein Thema schaffen und die Politik auf EU-Ebene beeinflussen.
- Erfolg kann verschiedene Formen annehmen. So kann der Erfolg einer Kampagne darin bestehen, zu einer Änderung der öffentlichen Meinung beizutragen, indem durch sie verschiedene Gruppen zusammenfinden oder indem sie ein Thema auf die politische Agenda bringen.
- Es ist wichtig, Verbündete für die Sache zu gewinnen. Die Organisatoren präsentierten praktische Strategien, um breitere Unterstützung zu gewinnen, zum Beispiel durch die Beteiligung von Influencerinnen und Influencern oder den Aufbau lokaler Interessensgemeinschaften.
Ablauf des Webinars
- Vorstellung und Begrüßung – Vasiliki Mustakis, ECAS [0:00 bis 3:40]
- Überblick über den Ablauf einer EBI und mögliche Ergebnisse [3:40 bis 15:41]
- Erfahrungsaustausch mit EBI-Organisatoren
- Beispiel 1: Eine Initiative, die eine Million Unterschriften erreicht hat
- Mattéo Garguilo – Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union [15:41 bis 28:25]
- Beispiel 2: Eine EBI, die das Eine-Million-Ziel nicht erreicht, dafür aber andere Ergebnisse erzielt hat
- Diego Naranjo – Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung (Reclaim Your Face) [30:14 bis 40:31]
- Beispiel 3: Eine EBI, die das Eine-Million-Ziel nicht erreicht, dafür aber andere Ergebnisse erzielt hat
- Timothée Galvaire –Abschaffung der Steuerbefreiung für Flugzeugtreibstoff [41:06 bis 53:58]
- Fragerunde [53:58 bis 56:05]
- Schlussbemerkungen
In dieser Webinar-Aufzeichnung finden Sie die Antworten auf folgende Fragen:
- Würden Sie eine weitere EBI starten? Warum oder warum nicht? [56:26 bis 59:34]
- Ganz allgemein, wie kann man eine bereits bestehende Kampagne unterstützen? [59:47 bis 1:01]
Die EBI ist ein Mittel, nicht das Ziel. Wenn die Initiative Teil einer breiter angelegten Kampagne ist, kann wirklich etwas bewirkt werden, selbst wenn das Unterschriftenziel unerreichbar scheint.
Sprache: Englisch